Monat: Oktober 2018

Fraktionsvorstand erfolgreich wiedergewählt

Die AfD-Fraktion-Pankow hat bei Ihrer turnungsgemäßen Vorstandswahl am 22.10.2018 den bisherigen Vorstand für 2 Jahre wiedergewählt.

Fraktionsvorsitzender:              Stephan Wirtensohn
stellv. Fraktionsvorsitzende:     Liane Bottin
Schatzmeister:                           Thomas Weisbrich

Bürgermeister Sören Benn und die Nazikeule

 

Eine Hetzrede im besten stalinistischen Stil bekam die Pankower BVV auf Ihrer letzten Tagung am 17.10.18 von ihrem, eigentlich zur Neutralität verpflichteten, Bürgermeister Sören Benn vorgetragen.

Anscheinend wird man bei Nachfragen zur Finanzierung und Unterstützung linker Extremisten durch die Pankower Bezirkspolitik sehr dünnhäutig. Nicht eine der 55 Fragen, bei einer großen Anfrage der AfD in der BVV, wurde vom Bezirksamt beantwortet. Stattdessen wurden wieder mal 14% der Pankower Wähler als Antifeministen, Rassisten, Faschisten und Nationalisten diskreditiert.

Herr Benn! Die wahren Spalter der Gesellschaft sind Sie und Ihre Steigbügelhalter von der ehemaligen Volkspartei SPD. Wer einer Partei wie der AfD, welche den Bildungsnotstand, die Verwahrlosung des öffentlichen Raumes, die zunehmende Kriminalität, den Zerfall unserer Rechtsordnung u.v.m. zur Diskussion bringen will, die freie Meinungsäußerung verwehrt, der treibt eine Gesellschaft auseinander.

Während die AfD ausnahmslos und konsequent jede Gewalt und Gewaltandrohung in der politischen Auseinandersetzung ablehnt und verurteilt, scheint es für den Bürgermeister vor allem darauf anzukommen die Tatsachen zu verdrehen und vom Thema abzulenken.

Die hundertfachen Angriffe auf AfD-Veranstaltungen, Veranstaltungsorte und auf Repräsentanten der AfD haben bisher zu keiner wahrnehmbaren Entrüstungen des Bürgermeisters geführt.

Der alte Wein in neuen Schläuchen sind wohl eher die alten SED Kader und Ihre Nachfolgeorganisationen mit Ihren Ikonen und Massenmördern des vorherigen Jahrhunderts, Lenin, Stalin, Mao und Pol Pot.

Wir wünschen der SPD, welche die Rede des Bürgermeisters frenetisch feierte und Ihm per Handschlag persönlich gratulierte, noch viel Erfolg beim Projekt 4,9%.

Linke Ignoranz

 

Auf der 18. BVV-Tagung am 12.09.2018 brachte die AfD-Fraktion einen Antrag zum Entfernen der Telefonhauben der Tele-Ruf GmbH ein. Dieser Antrag wurde abgelehnt, nachdem BV Kempe von der Partei die Linke der Auffassung war, dass dafür die Senatsverwaltung zuständig sei.

Auf der gestrigen BVV-Tagung wurde zur Drucksache VIII-0600 ein diesbezüglicher geänderter Antrag eingebracht.

Aus ideologischen Gründen wurde dieser Antrag, wie nicht anders zu erwarten war, abgelehnt. Es bleibt zu hoffen, dass der Partei die Linke mit ihren roten Genossen in Pankow zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger bald ein ähnliches Ergebnis wie bei der Wahl in Bayern widerfährt.

Flyeraktion bezüglich Parkplatzwegfalls in der Conrad-Blenkle-Straße zeigt Wirkung

Auf der gestrigen BVV-Tagung wurde in der Einwohnerfragestunde von einer Anwohnerin der Conrad-Blenkle-Straße moniert, dass die Anwohner von dem Wegfall der Parkplätze wegen des Baus einer Grundschule lediglich durch einen Infoflyer der AfD informiert wurden.

Dies beweist einmal mehr, dass  rot rot grün in Pankow nichts von Bürgerinformation hält und die Bürgerinnen und Bürger lieber still und heimlich vor vollendete Tatsachen stellt.

AfD wirkt auch hier!