Empfang des Bezirksverbandes der Gartenfreunde Pankows e.V

Liebe Mitglieder des Bezirksverbandes, sehr geehrte Wähler,

am Montag dem 13.02.2017 war unser Fraktionsmitglied Tobias Thieme, welcher auch  Mitglied des Kleingartenbeirates des Bezirkes Pankow ist,  zu einem Empfang des Bezirksverbandes der Gartenfreunde Pankows e.V. eingeladen.

Die Vorsitzende, Fr. Kleinau, begrüßte die Vertreter von vielen Kleingartenanlagen mit einem Resümee´ der Arbeit in den grünen Lungen Pankows und nahm Stellung zu der Zusammenarbeit mit Bezirksamt und Senat.

Nach dem Lob und Ermutigung an tausende Kleingärtner bezüglich der satzungsgemäßen Bewirtschaftung der Parzellen berichtete Frau Kleinau aber auch über viele Sorgen zum Erhalt dieser Gemeinschaften.

So laufen die Pacht-und Bestandsgarantien vom Land Berlin bei einigen KGA´s aus. Es existiert aber auch ein großer infrastruktureller Druck der wachsenden Stadt, d.h., Privatinvestoren versuchen Land für Wohnungsprojekte zu kaufen.  Es stehen auch einige KGA´s auf Erbengemeinschaftsland, welche Ihre Parzellen nun verkaufen wollen. Letztendlich haben auch einige Kleingärtner im Zuge der letzten Jahrzehnte die Umwandlung in Privatboden  realisiert und wollen nun ebenfalls gewinnträchtig verkaufen.

Aber es gibt interessante Gegenbewegungen des Bezirksverbandes , nämlich eine größere Einbindung gesellschaftlicher Gruppen, wie Kinder und Quartiersbewohner. Die KGA´S werden in das Wohnumfeld eingebunden, öffnen sich mit selbst betriebenen Spielplätzen, geben den Anwohnern Teilhabe zum Erholen. Der  Verband bildet auch einzelne gärtnerische Berufe aus, leistet Bildungsarbeit.

Es werden  neben dem klassischen Gärtnern auch Schul-, Kita- und Mehrgenerationsgärten angeboten, um so den sozialen Zusammenhalt und die Vernetzung zu fördern. Diese grünen Stadtgebiete stellen Biodiversität mit Artenreichtum, Sortenvielfalt und Erzeugnisse für die kleine Versorgung dar. Das Wort „Urban Gardening“ fällt.

Schwieriger wird es dann bei den Eingriffs- und Ausgleichsregelungen in Bezug auf den vorrückenden Wohnungsbau. So scheint der Blankenburger Süden eine Schneise in einige KGA-Gebiete schlagen zu müssen. Wenn KGA´s aber z.B., wie schon praktiziert, als „Erhaltenswerte  Erholungsflächen“ eingestuft werden, oder sie als Kompensationsflächen für anderweitig bebaute Flächen eingetragen/anerkannt werden, ist ein wichtiger Schritt in Richtung Erhalt dieser getan. Praktisch wird oft auf eine Kompensation wegen fehlender zur Verfügung stehender Flächen, trotz gesetzlichem Vorbehalt, in Pankow verzichtet.

Die Strategie des Verbandes entspricht ganz dem AfD-Wahlprogramm, in dem es heißt, „…den Menschen muss der Naturschutz und die damit verbundenen Flächen dienlich sein…“.

Wir unterstützen auch im Kleingartenbeirat das Mitspracherecht der Betroffenen im Flächennutzungsplan.

Abgesehen vom Bürgermeister Herrn Benn war Tobias Thieme der einzige Vertreter der BVV. Herr Thieme versicherte einzelnen Vorstandsmitgliedern des Vereins den Beistand der AfD u.a. in der Angelegenheit Blankenburger Süden, da auch dort ca. 10 KGA´s betroffen sind.

Konstituierende Sitzung der BVV

Am 27. Oktober 2016 tagte zum ersten Mal in dieser Wahlperiode die Bezirksverordnetenversammlung Pankow..

Die Veranstaltung findet wie üblich im BVV-Saal des Bezirksamtes Pankow von Berlin in Haus 7 statt. Die Plätze sind von dem neutralen BVV-Büro nach Fraktionen geordnet und mit Namensschildern vorbereitet.

Die Alterspräsidentin Frau Chrisitna Pfaff (Linke) eröffnet als Alterspräsidentin die konstituierende Tagung der BVV.

Auf Antrag der Grünen wird die Resolution vielfältiges Pankow eingebracht.

Bei den Wahlen zur Besetzung des Bezirksamtes konnte sich unser Kandidat Herr Seifert noch nicht durchsetzten.

Offen gesagt waren wir sehr gespannt, welche Stimmungslage herrschen wird. Immerhin haben führende Politiker und Medien eine ablehnende Haltung der AfD gegenüber angekündigt und wollten gegen uns Front machen. Die Zuschauerreihen waren von Personen mit Clowns-Kostümen besetzt und die Protagonisten der Antifa brüllten hetzerische Parolen gegen die Vertreter der  AfD-Fraktion. Der BVV-Vorsteher lies sich sehr viel Zeit sich auf die Geschäftsordnung zu besinnen und für Ruhe im Saal zu sorgen. Wir haben ja nicht erwartet mit Begeisterung in der BVV empfangen zu werden, dass man sich an Regeln hält aber schon. Insofern kam es hier, wie bereits oben erwähnt, zum Eklat.

 

Gründung unserer Fraktion

Liebe Wähler, Unterstützer, Freunde, Interessenten!
Liebe Besucher!

Mit der Wahl am 18. September 2016 erlangten wir 8 von insgesamt 55 Plätzen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Pankow. Damit sind wir die viertstärkste Fraktion.
Zum Vergleich: Linke: 13, SPD: 13, Grüne: 1, CDU: 8, FDP: 2. Die Mindeststärke für eine Fraktion beträgt drei Mitglieder, die FDP kommt somit nicht in den Genuß der Vorzüge einer Fraktion wie einem Büro bzw. Sach- und Personalmittel.

Nachdem das Ergebnis der Wahl feststand, begannen wir unverzüglich mit der Arbeit. Das bedeutet, die Inhaber der gewählten Listenplätze mußten eine Fraktion bilden. Dazu gehört eine ordnungsgemäße Einladung, eine Tagesordnung und Entwürfe für die verschiedenen zu beschließenden Dokumente.
Wir wählten einen Vorstandsvorsitzenden, eine Stellvertreterin, einen Schatzmeister und Kassenprüfer. Wir gaben uns eine Satzung, eine Geschäftsordnung und eine Finanzordnung.

Nächter Termin: konstituierende Sitzung der BVV am 27.10.2016. Hier kommen erstmals alle Mitglieder aller Fraktionen offiziell zusammen.