Zum Gedenken an Peter Fechter

57 Jahre nach dem Mauerbau gilt es zu verhindern, dass sich die als Linke getarnten Nachfolger der kommunistischen DDR-Diktatur wieder in Deutschland etablieren. Dazu erklärt der Vorstandsvorsitzende der AfD-Fraktion in der BVV Pankow:

„Vor 57 Jahren haben die Kommunisten eine Mauer durch Berlin gezogen und für unendliches Leid in der Stadt gesorgt. Wir haben den zahlreichen Opfern des kommunistischen Terrors mit einer Kranzniederlegung am Grab für Peter Fechter, dem ersten Mordopfer des bestialischen Grenzregimes, gedacht. Heute sitzen die Erben der Täterpartei SED als Linke wieder mit am Berliner Senatstisch und lassen keine Gelegenheit aus, ihre menschenverachtende Ideologie erneut zu verbreiten. Wir werden nicht ruhen, bis diesem blutroten Gespenst Einhalt geboten ist.“

Linke wählen AfD!

Genossen, welche früher links oder grün gewählt haben, machen zunehmend ein Kreuz bei der AfD, wie die taz richtig erkannt hat.

Die ehemaligen Genossen hassen die „Lebenslügen“ der Grünen und der Linken, da diese die Realität nicht so anerkennen wie sie ist.  Die Sorge bezüglich der muslimischen Parallelgesellschaft halten diese abgewanderten Wähler für völlig berechtigt.

Man hat erkannt, dass es ein schwerer Fehler war, hunderttausende von jungen arbeitslosen und wenig gebildeten muslimischen Männern ins Land gelassen zu haben.

Die zur AfD abgewanderten Wähler geben u.a. an, dass viel Geld für Flüchtlinge ausgegeben wird, aber um die Deutschen, denen es schlecht geht, sich niemand kümmert.

Ein Sozialstaat ohne Grenzen kann eben nicht funktionieren. Wenn jeder herkommen und Ansprüche stellen kann, ohne irgendwas eingezahlt zu haben, dann kann dies nicht funktionieren. Jede Gemeinschaft braucht Grenzen!

Grüne und Linke können eben keine Lösung in der Flüchtlingsfrage anbieten.

Die Herabsetzungen, Vorwürfe und persönliche Angriffe dieser Parteien gegen die AfD bringen uns nur noch mehr Wähler.

Weiter so!

Kerzen gegen das Vergessen

Täglich kommt es in Deutschland zu sexueller Gewalt von sogenannten Flüchtlingen gegen junge Frauen. Grabschen, Vergewaltigen und Morden gehören anscheinend zur archaischen Kultur des meist illegal ins unser Land eingedrungenen Täter. Die Verantwortung dafür trägt allen voran Kanzlerin Merkel. Sie hat die Grenzen gegen geltendes Recht geöffnet und den ungebremsten Zustrom von Millionen erst möglich gemacht. Dagegen stellen wir uns und fordern: Grenzen schließen und alle abgelehnten Asylbewerber und kriminellen Ausländer sofort abschieben!
Susanna (14) und viele andere könnten noch leben, wären unverletzt und nicht traumatisiert. Wir vergessen sie nicht. Und haben deshalb gestern vor den Berliner Bezirks-Rathäusern Kerzen für die unschuldigen Opfer entzündet!

Anfrage des BV Schirmer von den Linken zum Maifest der AfD

Für seine künstliche Aufgeregtheit für seine Kleine Anfrage 0351/VIII hat der Bezirksverordnete der Linken, Maximilian Schirmer (Freund der interventionistischen Linken) eine adäquate Antwort auf seine Anfrage vom Bezirksstadtrat Vollrad Kuhn erhalten, die wir hier nicht vorenthalten wollen.

https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/___tmp/tmp/45081036415792620/415792620/00165487/87-Anlagen/03/0351-VIII_1.pdf

Schirmer hat sich auch lautstark darüber beschwert, dass das Maifest mit einem großen Polizeiaufgebot gesichert werden musste. Dabei hat er aber vergessen zu erwähnen, dass er selbst mit der Antifa, in deren Begleitung er am 01. Mai erschien, dazu beigetragen hat.

Wie nicht anders von Herrn Schirmer zu erwarten, verkennt Herr Schirmer oft Ursache und Wirkung. Recht und Ordnung sind auch nicht gerade die Lieblingsthemen von Herrn Schirmer.

Maifest der AfD Pankow

Mit bedacht wurde der Bleichröderpark in Pankow als Veranstaltungsort für das Maifest der AfD in Pankow gewählt.

Die Antifa hatte, wie nicht anders zu erwarten, zu einer Störung des friedlichen Familienfestes aufgerufen.

Da die meist jungen Demonstranten aus der unmittelbaren Nachbarschaft der Breiten Straße und der Schulstraße kommen, gab es keine Sachbeschädigungen an Autos oder zerbrochenen Fensterscheiben der Anwohner. Wer beschädigt schon gerne sein eigenes Eigentum oder zieht gar den Zorn der Nachbarschaft auf sich? Insofern stand sich die Antifa diesmal selbst im Wege.

Außer die zum Schutz des Maifestes abgestellten Polizisten übel zu beschimpfen kam nichts geistreiches  von den sogenannten Demonstranten zu Tage.

Das Ziel, das Maifest der AfD zu behindern oder zu stürmen mißlang gründlich.

Blankenburger Süden

Die Sondersitzung des Projektbeirates am 02.05.2018 zum Blankenburger Süden war wieder eine Farce.

Es wurde über die Zukunft unserer Heimat debattiert, ohne das Wort Heimat auch nur ein einziges Mal zu benutzen. Den vaterlandslosen Gesellen kam nicht einmal das Wort Menschen über die Lippen.

Führungskader der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften lassen den bauwütigen Löwen heraushängen und sprechen mal eben von 12-Tausend zu errichtenden Wohneinheiten.

Die bisher den Bürgern vorgestellten Varianten A-C sollen wesentlicher Bestandteil der Verhandlungsmasse mit diesen sein. Eine Variante D ist nur ein Lippenbekenntnis.

Das Einzige was die ideologisch verbrämten Linken aus der Ruhe zu bringen scheint, ist die Tatsache, dass eine wachsende innere Unruhe in der Bevölkerung zu dubiosen, der Kontrollfunktion des Kopack-Imperiums entzogene, webbasierte Bürgerbewegung, ihr „Unwesen“ treibt.

Es kursieren Stimmungsbilder, nach denen ein ortsansässiges Bürgerbüro der AfD widerständiges Humankapital „einzusammeln“ beabsichtigt.

Es bleibt nur zu sagen: AfD wirkt! Wir versorgen die Bürger mit Wahrheiten und reden Klartext.

Innovation dank AfD!

Nicht ohne Stolz kann die AfD behaupten, den digitalen Fortschritt im Bezirksamt vorangetrieben zu haben. Die Einführung elektronischer Abstimmungsgeräte ist zeitgemäß, sorgt für Transparenz und Effizienz bei den namentlichen Abstimmungen und macht das Haus zukunftstauglich.

Es wäre uns nie gelungen einen Antrag auf Einführung solcher Geräte bei der jetzigen Besetzung der Zählgemeinschaft durchzubekommen.

Durch einen genialen Schachzug ist es uns aber gelungen, dennoch unser Ziel zu erreichen ohne diesbezüglich einen Antrag einbringen zu müssen. Man konnte sich nun kurzfristig und ohne lange Debatten dazu entschließen die Bezirksverordnetenversammlung  entsprechend technisch aufzurüsten.

Meinen herzlichen Dank und Gratulation zu der plötzlichen Entschlusskraft, wo doch ansonsten  Entscheidungsfindungen sehr lange Wege in Anspruch nehmen und manche Entscheidungen  gar  durch das Rechtsamt des Bezirkes in Frage gestellt werden.

Protestkundgebung des Verbandes Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) 27.03.18 um 18.30 Uhr

Die Planungen des Senats unter Führung von Senatorin Katrin Lompscher (DIE LINKE) für das Quartier „Blankenburger Süden“ führen unweigerlich zu einer Katastrophe für zahlreiche Berlinerinnen und Berliner.

Deshalb rief der Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN), der seit den 1990er Jahren die Interessen vieler Eigenheimbesitzer, Siedler, Erholungs- und Kleingärtner vertritt, zu einer Protestkundgebung in der Festen Scheune in Buch auf.

Die Feste Scheune war noch besser besucht als bei der Auftaktarena am 03.03.2018 am gleichen Ort. Es gab ca. 800 Teilnehmer, davon die überwältigende Mehrheit Betroffene.

Der VDGN informierte die Bürger über die Möglichkeiten, sich gegen die irren Pläne des Senats zu wehren. Dabei waren die wichtigsten empfohlenen Maßnahmen der juristische und der politische Widerstand.

Bezüglich des juristischen Widerstands trugen mehrere Rechtsanwälte vor. Danach gibt es Möglichkeiten sich zur Wehr zu setzen. Das Hauptproblem ist die Finanzierung der Rechtsanwälte. Hier wurde darauf hingewiesen, dass gerade in diesem Fall die Grundeigentümer-Rechtsschutzversicherung nicht einspringt und dass es sinnvoll ist, wenn sich die Betroffenen zusammentun. Genau das soll und wird hier geschehen.

Zum politischen Widerstand wurde darauf verwiesen, dass die Pläne durchs Abgeordnetenhaus müssen und hier die Politiker kontaktiert werden müssen und Farbe bekennen sollen.

Ein CDU-Jüngelchen meldete sich zu Wort und gab mit kindlicher Stimme vor, sich für die betroffenen Bürger einsetzen zu wollen.

Schon der erste Bürger, der sich zu Wort meldete, warnte davor, den etablierten Parteien zu trauen. Zu oft sei man schon enttäuscht worden.

Weitere Betroffene kamen dann zu Wort und schilderten oft mitnehmende Schicksale. In vielen Fällen sind die Grundstücke seit den 1950er/60er Jahren in Familienbesitz. Man war froh, dass die Eigentumsfrage 1990-94 durch das Sachenrechtsbereinigungsgesetz geklärt worden war.

Auf der Grundlage des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes wurden zahlreiche Grundstücksnutzer dabei unterstützt, ihre Grundstücke zu kaufen oder einen Erbbaupachtvertrag abzuschließen.

Viele Bewohner investierten nun in die Häuser und sahen sie als eigene Altersvorsorge vor oder planten die Übertragung auf Kinder oder Enkel. Viele ältere Leute sind gar nicht mehr imstande umzuziehen. Eine Enteignung von Bauland als Gartenland kann zu 90% Verlust führen.

Einige Redner und Rednerinnen waren den Tränen nahe. Fassungslosigkeit herrschte darüber, von den Linken, die sich ja angeblich für kleine Leute einsetzen, dermaßen fallengelassen worden zu sein. Von Links, SPD und Grünen war übrigens niemand vor Ort.

Einige informierte Redner trugen alternative Planungen vor, über eine Verlängerung der U2, die derzeit in Pankow endet und über eine Straßenbahntrasse, die von Malchow aus nur 500m verlängert werden müsste und über freie Felder führen könnte.

Es blieb am Ende große Ratlosigkeit, warum Frau Lompscher genau die Varianten A, B und C hatte vortragen lassen und andere Planungen, die den Erhalt der Anlage Blankenburg bedeuten würden, gar nicht angefasst wurden. Zahlreiche Transparente mit eindeutigen Kommentaren zur Underperformance von Senatorin Lompscher liefen die ganze Zeit im Hintergrund.

Für die Bewohner kommt jetzt eine belastende Zeit der Unsicherheit, denn niemand wird mehr in Immobilien investieren, die in 2 oder 5 Jahren enteignet werden.

Unser Stadtrat Daniel Krüger setzt sich für Sauberkeit und Ordnung am U-Bahnhof Pankow ein

Die Situation am U-Bahnhof Pankow ist katastrophal. Dreck und Verwahrlosung sind die Probleme der Anlieger.
Das Ordnungsamt selbst ist zwar für den Bahnhof nicht zuständig, da es sich um Bahn bzw. BVG-Gelände handelt. Daniel Krüger wünscht sich aber, dass vor allem die mangelnde Sauberkeit im Umfeld des Bahnhofs angegangen wird, die auch von vielen Pankowern kritisiert werde. Dafür stehe er im Kontakt mit der Berliner Stadtreinigung.

AfD wirkt!

Bunte Kuh und JUP e.V.

Kati Becker von den Berliner Registerstellen, welche vom Land finanziert werden, beschwert sich darüber, dass lokale Bündnisse und soziale Träger zunehmend Druck von Rechten aus den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV), aber auch aus dem Abgeordnetenhaus bekämen. Sie trägt vor, dass es zumeist die AfD sei, die über Anfragen versuche, die öffentliche Finanzierung etablierter antirassistischer und antifaschistischer Projekte infrage zu stellen. Die CDU mache es aber in Neukölln inzwischen oft genauso.

Nach Frau Becker sind dies unsinnige Rechtfertigungen für die betroffenen Vereine und Organisationen, weil dies viel Arbeit bedeutet. Einige Registerstellen seien „gut damit beschäftigt“ die teils sehr detaillierten AfD-Anfragen zu beantworten, welche Ihnen vom Abgeordnetenhaus weitergeleitet würden.

Jawoll Frau Becker, wir bleiben dran! Wir werden es nicht dulden und hinnehmen, dass Vereine und Organisationen, welche Linksextremismus unterstützen und sich unter den Deckmantel der Demokratie begeben haben, mit staatlichen Mitteln unterstützt werden.

Als Gutes Beispiel führen wir auf, dass die Bundesregierung die Förderung für das Festival „Offenes Neukölln“ gestoppt hat.Es geht doch!

https://www.tagesspiegel.de/politik/kontakte-zu-linksradikalen-bundesregierung-stoppt-foerderung-fuer-festival-offenes-neukoelln/21069286.htm