Kategorie: Allgemein

Fraktionsvorstand erfolgreich neu gewählt

Die AfD-Fraktion-Pankow hat bei Ihrer turnungsgemäßen Vorstandswahl am 09.10.2017 den bisherigen Vorstand wiedergewählt.

Fraktionsvorsitzender:             Stephan Wirtensohn
stellv. Fraktionsvorsitzende:   Liane Bottin
Schatzmeister:                           Thomas Weisbrich

Kreisverbandsausstellung der Rassekaninchenzüchter in Berlin

Am 27.08.2017 fand auf dem Gelände der KGA Einigkeit in 13158 Berlin am Kräuterplatz 1 die diesjährige gemeinsame Ausstellung der Rassekaninchenzüchter aus ganz Berlin statt.

Unser Fraktionsvorsitzender Stephan Wirtensohn besuchte die Veranstaltung als Ehrengast und überreichte im Namen der AfD-Fraktion zur Förderung des Gemeinwohls zwei Pokale für die beste Zuchtleistung an die jeweiligen Gewinner.

AfD wirkt!

Der Fraktionsvorsitzende der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus und Direktkandidat in Pankow für die Bundestagswahl, Georg Pazderski, begrüßt das Verbot der linksextremistischen Internetplattform „linksunten.indymedia“:

„Das Verbot dieser linksextremistischen Plattform war längst überfällig, und es ist allerhöchste Zeit, dass das Innenministerium seiner erst vor wenigen Tagen erneuerten Forderung nach Abschaltung nachgekommen ist. Es zeigt sich erneut: AfD wirkt!

Nun müssen auch in Berlin endlich konsequente Schritte gegen den Linksextremismus unternommen werden. Erster, ebenfalls überfälliger Schritt wäre eine gemeinsame Erklärung aller Abgeordnetenhausfraktionen, in der politischer Extremismus jeglicher Couleur gleichermaßen verurteilt wird. Bislang weigert sich Rotrotgrün, diese eigentlich selbstverständliche Erklärung zu unterschreiben. Insbesondere Linke und Grüne wollen es sich mit den Linksextremisten nicht verderben, als deren parlamentarischer Arm sie sich nach wie vor zu sehen scheinen.

Auch Rotrotgrün in der BVV Pankow tut sich schwer eine gemeinsame Erklärung gegen Extremismus jeglicher Couleur zu unterzeichnen, wie sich aus der Ablehnung des Antrages der AfD-Fraktion in der BVV Pankow zur Drucksache VIII-0170 Politische Gewalt in Pankow konsequent bekämpfen, ergibt.

Außerdem müssen die Senatspläne, das teilbesetzte Haus Rigaer Straße 94 durch eine staatliche Wohnungsbaugesellschaft erwerben zu lassen, umgehend ad acta gelegt werden. Es darf nicht sein, dass der Senat linksextremistische Straftäter nicht nur gewähren lässt, sondern auch noch mit Steuergeldern unterstützt.

Kranzniederlegung zum Jahrestag des Mauerbaus

Die AfD Pankow hat zum heutigen Jahrestag des Mauerbaus in Erinnerung
an die Opfer der SED-Diktatur an der Gedenkstätte Bernauer Straße ein
Blumengesteck niedergelegt.
Wir sind sehr froh, dass die über 28 Jahre lang bestehende Teilung
Berlins und Deutschlands überwunden ist.

Punktesieg für die AfD

 

Punktesieg für die AfD. Die Pankower AfD hatte das Bezirksamt Ende Februar in einer kleinen Anfrage um eine Übersicht zu linken Straftaten im Bezirk gebeten. Am 25. April kam die Antwort von Bezirksbürgermeister Sören Benn (Die Linke). Allerdings bezieht sich die gelieferte Aufstellung auf rechte Straftaten. Eine Gesamtzahl politisch motivierter Taten ist zwar angegeben, sie wird aber nicht weiter aufgeschlüsselt. „Skandalös“, urteilt AfD-Fraktionschef Stephan Wirtensohn. Weil er auch nach einer Nachfrage nicht die gewünschten Zahlen erhielt, schreibt die AfD in einer E-Mail an Medienvertreter: „Pankows Bürgermeister verweigert die Auskunft zu linksextremen Gewalttaten.“

Der vollständige Artikel ist hier zu finden

http://rdir.de/form.do?agnCI=992&agnFN=fullview&agnUID=nc.A.B.Bmrg.XAu.BYpyx.6B-bJsJQF6xay89YZzjkPw

Die Antwort von Herrn Felix Endere von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport  auf Anfrage  von Herrn Wirtensohn, warum auf die Anfrage hin eine falsche Antwort geliefert wurde lautet:

„Guten Tag, Herr Wirtensohn.

Warum Sie meine Antwort an das BA Pankow in anderer Sache erhalten haben, erschließt sich mir nicht.

Das müssten Sie bitte dort klären.“

Dies muss wohl nicht mehr näher kommentiert werden!

Besuch der OSZE Wahlbeobachterdelegation in der Bundesgeschäfsstelle

AfD-Bundesvorstände beraten sich mit OSZE-Vertretern zwecks Beobachtung der Bundestagswahl

  1. Juli 2017

AfD übergibt Dokumentation ausgewählter Behinderungen und Einschränkungen unserer Wahlkampf- sowie Parteiarbeit an Vertreter der OSZE.

Die AfD-Bundesvorstandsmitglieder Beatrix von Storch MdEP und Julian Flak haben sich am 13. Juli 2017 mit drei Vertretern der „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (OSZE) getroffen, die sich derzeit zur Vorbereitung der internationalen Wahlbeobachtermission für die Bundestagswahl am 24. September 2017 in Deutschland aufhalten.

Den OSZE-Vertretern wurde eine offizielle Dokumentation zahlreicher Vorfälle übergeben, welche die regelmäßig wiederkehrenden deutlichen Behinderungen und Einschränkungen des AfD-Wahlkampfes belegt. Dazu gehören unter anderem Angriffe gegen AfD-Wahlkämpfer, gegen AfD-Büros und gegen Veranstaltungsorte unserer Partei.
Das Papier enthält eine repräsentative Auswahl an Übergriffen, Gewalttätigkeiten und Straftaten durch private und öffentliche Stellen, die jede einzeln und in ihrer erschreckenden Summe eine massive Beeinträchtigung im demokratischen Wettbewerb um Wählerstimmen im Bundestagswahlkampf darstellt. Bereits in den vergangenen zwei Jahren musste die AfD zahlreiche Angriffe gegen ihre Vertreter und Büros beklagen (siehe dazu auch die Links unter diesem Artikel: https://www.afd.de/brief-des-bundesvorstandes-der-afd-an-bundespraesident-steinmeier/)

Beatrix von Storch forderte die OSZE auf „nicht nur die Bundestagswahl in Deutschland zu begleiten, sondern vor allem auf Behinderungen unseres Wahlkampfs zu achten, deren Intensität immer weiter zunimmt. Freie Wahlen erfordern einen diskriminierungsfreien Wahlkampf.“

Julian Flak ergänzte: „Zum Grundgehalt einer Wahl in einem demokratischen Staat gehört insbesondere, daß die Regierung sich im Wahlkampf neutral verhält. Dies haben Amtsträger landauf und landab in der Vergangenheit sträflich mißachtet – von der Bildungsministerin Wanka bis aktuell zum Frankfurter Bürgermeister Feldmann.

In dem Gespräch mit den Abgesandten der OSZE haben Beatrix von Storch und Julian Flak weiter darauf hingewiesen, dass aufgrund der Vielzahl an fast schon täglichen Angriffen gegen AfD-Politiker und Sachgegenstände ein störungsfreier Bundestagswahlkampf nicht zu erwarten sei.

Der Einsatz von Wahlbeobachtern der OSZE soll helfen, mögliche Manipulationen am Wahltag auszuschließen bzw. zu überprüfen. Das „Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE“ beobachtet regelmäßig Wahlen und ist damit ein seriöser Ansprechpartner für die AfD.

Die AfD kämpft für die Rechte der Bürger: Freie Meinungsäußerung und der ungehinderte Zugang zu Informationen sind für die Alternative ein hohes Gut. Dafür setzt sich die Partei im Bundestagswahlkampf und darüber hinaus vehement ein.

Unter folgendem Link können Sie sich die an die OSZE überreichte Dokumentation herunterladen:

2017-07-13_osce-compilation_selected-incidents-afd

Linksextremer Übergriff am 01.07.2017

Ein mutmaßlich linksextremer Gewalttäter hat am Sonnabendvormittag ein Bürgerinfo-Team mit den Abgeordneten Christian Buchholz und Herbert Mohr angegriffen. Dabei wurde ein ehrenamtliches Team-Mitglied verletzt und erlitt mehreren behandlungsbedürftige blutende Verletzungen. Das Bürgerinfo-Team der Alternative für Deutschland befand sich in der Große-Leege-Straße in Lichtenberg. Der Täter konnte von der Polizei festgenommen werden. Christian Buchholz erklärte dazu:

„Während wir Blumen und Informationsmaterial an Berliner verteilten, näherte sich der junge Mann dem Bürgerinfo-Team und begann die Teammitglieder und interessierte Bürger zu beschimpfen und mit einem Mobiltelefon zu filmen. Nachdem er aufgefordert wurde, beides zu unterlassen, griff er urplötzlich eines der ehrenamtlichen Team-Mitglieder an, riss ihn brutal zu Boden und verletzte ihn im Gesicht und an der Hand. Auf seiner anschließenden Flucht wurde der Täter von mehreren Team-Mitgliedern und Bürgern verfolgt und stellte sich schließlich der alarmierten Polizei.

Mitschuld an dem heutigen Zwischenfall trägt auch die gerade erst in der Friedelstraße in Neukölln öffentlich zur Schau gestellte Solidarität von Linken und Grünen mit Kriminellen aus dem linksextremen Milieu. Solche Aktionen motivieren linke Gewalttäter zu immer neuen Übergriffen gegen Andersdenkende. Die AfD verurteilt dagegen jede politisch motivierte Gewalt und fordert darum Innensenator und Justiz auf, gerade jetzt vor dem bevorstehenden Bundestagswahlkampf klare Zeichen zu setzen und mit konsequentem Durchgreifen und harten Urteilen mögliche Täter abzuschrecken und weitere Übergriffe wie am 01.07.2017 so schon im Keim zu ersticken.“

Bericht über Tag der offenen Tür in der neuen modularen Unterkunft für Flüchtlinge in der Wolfgang-Heinz-Straße in Berlin Buch von unserem AGH-Mitglied Christian Buchholz

Von Bagdad nach Pankow

»Tag der offenen Tür« in der neuen »Modularen Unterkunft für Flüchtlinge« (MUF) in der Wolfgang-Heinz-Straße in Berlin-Buch.

Der persische Name der irakischen Stadt Bagdad steht in der deutschen Übersetzung für »Geschenk des Herrn«. Die gerade mit Investitionskosten in Höhe von annähernd 19 Millionen Euro fertiggestellte »modulare« Flüchtlingsunterkunft in der Wolfgang-Heinz-Straße in Buch ist hingegen kein Geschenk des »Herrn«, sondern ein Geschenk des Landes Berlin.

Zu einem »Tag der offenen Tür« am 13. Juni 2017 – noch kurz bevor das bezugsfertige Flüchtlingsheim demnächst an seine bis zu 450 meist morgenländische Immigranten übergeben werden wird – waren all jene geladen, die diese freundliche Geste mit ihren Steuergeldern großzügig finanziert hatten: Die Bürger von Pankow.

Um bei dieser Gelegenheit auch gleich deren mögliche Bedenken nachhaltig zu zerstreuen, erschienen die Verantwortlichen aus Bezirk und Land in Mannschaftsstärke: Neben zwanzig Mitarbeitern der heimbetreibenden »Stephanus-Stiftung« nahmen der Bezirksbürgermeister Sören Benn mit Vertretern des Bezirksamtes, mehrere Mitarbeiter des »Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten» unter Führung des hochbezahlten Pressesprechers Sascha Langenbach, einige Consultants und sogar Vertreter der Polizei die neugierigen Besucher in Empfang.

Mit sichtlichem Stolz wurde dem staunenden Publikum präsentiert, was man aus seinem Steuergeld für die bald einziehenden »Geflüchteten« so alles geschaffen hatte. Ob die vermutlich meist jungen arabischen Männer, die nun in Buch einziehen werden, dabei jemals erfahren, daß die ausgesprochen hochwertigen Badezimmerausstattungen des Berliner Design-Ausstatters »Vigour« eben kein Geschenk des Herrn sind, bleibt abzuwarten.

Zaghafte Nachfragen und Bedenken der anwesenden Bürger wurden vom Pressesprecher Langenbach in der Weise pariert, daß kein Zweifel bleiben konnten: Kritik an der Flüchtlingspolitik allgemein und Unsicherheiten anwesender Anwohnerinnen in bezug auf die Gesetzestreue junger arabischer Männer insbesondere waren absolut unerwünscht. Weder wollte Langenbach über einen möglichen Anstieg von Kriminalität im Umfeld der neuen Unterkunft noch über die Silvesternacht 2015 in Köln sprechen. Dazu hatte er schließlich in einem Interview mit dem Kommunikationsmagazin »Pressesprecher« ja schon einmal lapidar konstatiert: »Zu Köln kann ich nichts sagen – Ich spreche für Berlin«.*

Und in Berlin ist alles gut!

Christian Buchholz
MdA
*https://www.pressesprecher.com/nachrichten/der-neue-lageso-sprecher-es-gibt-kein-schwarz-weiss-1904171580

Bericht über eine themenbasierte Reise in die Partnerstadt Kolberg

Die BVV Pankow wurde wieder vom Stadtparlament in Kolberg zu den alljährlichen Feierlichkeiten des 17./18.03. eingeladen.

Für die AfD-Fraktion-Pankow fuhr unser Fraktionsmitglied Tobis Thieme nach Pommern in die ehemalige deutsche Hafenstadt, um der Opfer der kriegerischen Auseinandersetzungen und Gewaltherrschaft in der Zeit um 1945 auf beiden Seiten zu gedenken.

Es wurden alle Opfer mit Kranzniederlegungen bedacht. Außer der BVV-Delegation waren auch Vertreter der Bundeswehr, u.a. ein Generalmajor des Wachregiments der Julius-Weber-Kaserne, hochrangige Generäle des Nato-Stützpunktes Stettin, dem Vertriebenenverband Deutschlands, Warschauer Politiker und ehemalige Kämpfer von damals anwesend.

Im Namen des Bezirksamtes Pankow sowie der BVV wurden an zwei Ehrendenkmälern und auch an Grabsteinen für die gefallenen deutschen Soldaten Kränze niedergelegt.

Um keinen Affront innerhalb der BVV-Delegation hervorzurufen, legte Herr Thieme nach Abschluss der offiziellen Zeremonie einen privaten Kranz am deutschen Ehrenmahl nieder.

Herr Thieme führte offenherzige, politisch unbelastete Gespräche mit den letzten lebenden vertriebenene Deutschen, welche damals noch Kinder waren, sowie mit den polnischen Vertriebenen aus Ostpolen.

Der Gedanke der Aufrechterhaltung der Erinnerung an die damaligen Geschehnisse, unvoreingenommen und unbelastet von den politischen Kräften, stand im Vordergrund der vielfältigen Teilnehmer dieses Treffens. Dieses Wissen muss von Generation zu Generation weitergegeben werden, als Bestandteil der sich entfaltenden Städtepartnerschaft.

Bilder folgen

Empfang des Bezirksverbandes der Gartenfreunde Pankows e.V

Liebe Mitglieder des Bezirksverbandes, sehr geehrte Wähler,

am Montag dem 13.02.2017 war unser Fraktionsmitglied Tobias Thieme, welcher auch  Mitglied des Kleingartenbeirates des Bezirkes Pankow ist,  zu einem Empfang des Bezirksverbandes der Gartenfreunde Pankows e.V. eingeladen.

Die Vorsitzende, Fr. Kleinau, begrüßte die Vertreter von vielen Kleingartenanlagen mit einem Resümee´ der Arbeit in den grünen Lungen Pankows und nahm Stellung zu der Zusammenarbeit mit Bezirksamt und Senat.

Nach dem Lob und Ermutigung an tausende Kleingärtner bezüglich der satzungsgemäßen Bewirtschaftung der Parzellen berichtete Frau Kleinau aber auch über viele Sorgen zum Erhalt dieser Gemeinschaften.

So laufen die Pacht-und Bestandsgarantien vom Land Berlin bei einigen KGA´s aus. Es existiert aber auch ein großer infrastruktureller Druck der wachsenden Stadt, d.h., Privatinvestoren versuchen Land für Wohnungsprojekte zu kaufen.  Es stehen auch einige KGA´s auf Erbengemeinschaftsland, welche Ihre Parzellen nun verkaufen wollen. Letztendlich haben auch einige Kleingärtner im Zuge der letzten Jahrzehnte die Umwandlung in Privatboden  realisiert und wollen nun ebenfalls gewinnträchtig verkaufen.

Aber es gibt interessante Gegenbewegungen des Bezirksverbandes , nämlich eine größere Einbindung gesellschaftlicher Gruppen, wie Kinder und Quartiersbewohner. Die KGA´S werden in das Wohnumfeld eingebunden, öffnen sich mit selbst betriebenen Spielplätzen, geben den Anwohnern Teilhabe zum Erholen. Der  Verband bildet auch einzelne gärtnerische Berufe aus, leistet Bildungsarbeit.

Es werden  neben dem klassischen Gärtnern auch Schul-, Kita- und Mehrgenerationsgärten angeboten, um so den sozialen Zusammenhalt und die Vernetzung zu fördern. Diese grünen Stadtgebiete stellen Biodiversität mit Artenreichtum, Sortenvielfalt und Erzeugnisse für die kleine Versorgung dar. Das Wort „Urban Gardening“ fällt.

Schwieriger wird es dann bei den Eingriffs- und Ausgleichsregelungen in Bezug auf den vorrückenden Wohnungsbau. So scheint der Blankenburger Süden eine Schneise in einige KGA-Gebiete schlagen zu müssen. Wenn KGA´s aber z.B., wie schon praktiziert, als „Erhaltenswerte  Erholungsflächen“ eingestuft werden, oder sie als Kompensationsflächen für anderweitig bebaute Flächen eingetragen/anerkannt werden, ist ein wichtiger Schritt in Richtung Erhalt dieser getan. Praktisch wird oft auf eine Kompensation wegen fehlender zur Verfügung stehender Flächen, trotz gesetzlichem Vorbehalt, in Pankow verzichtet.

Die Strategie des Verbandes entspricht ganz dem AfD-Wahlprogramm, in dem es heißt, „…den Menschen muss der Naturschutz und die damit verbundenen Flächen dienlich sein…“.

Wir unterstützen auch im Kleingartenbeirat das Mitspracherecht der Betroffenen im Flächennutzungsplan.

Abgesehen vom Bürgermeister Herrn Benn war Tobias Thieme der einzige Vertreter der BVV. Herr Thieme versicherte einzelnen Vorstandsmitgliedern des Vereins den Beistand der AfD u.a. in der Angelegenheit Blankenburger Süden, da auch dort ca. 10 KGA´s betroffen sind.